art und wIEse geheilt – erste positive Auswirkungen des erfolgreichen Krankenhaus-Bürgerentscheids?

Es ist doch ein schönes Gefühl, sein Blog ganz alleine und ohne fremde Hilfe wieder fit zu kriegen, insbesondere, wenn man selbst ausgesprochen technikinaffin ist. Der erfolgreiche Bürgerentscheid zur Zukunft der Dresdner Krankenhäuser zeitigt doch nicht etwa schon erste, sozusagen heilsame Wirkung? Womit wir beim Thema meines ersten Blogeintrages seit einem Vierteljahr wären.

"Ja" war am Sonntag bei den Dresdnern Programm.
"Ja" war am Sonntag bei den Dresdnern Programm.

Dresden hat sich entschieden: Die Krankenhäuser Neustadt und Friedrichstadt bleiben städtische Eigenbetriebe und werden nicht formal privatisiert. Knapp 135.000 Dresdner votierten mit Ja und sendeten damit ein deutliches Zeichen an die Politik: Diejenigen Menschen, denen der Zustand des städtischen Gesundheitswesens am Herzen liegt, haben mit überwältigender Mehrheit FÜR den Erhalt der Eigenbetriebe gestimmt.
Und ja, liebe Grünen, CDUler, freie Bürger und FDPler – die angedachte Umwandlung beider Häuser in eine gGmbH ist nichts anderes als eine formale Privatisierung. Von dieser spricht der Wirtschaftsjurist, sobald eine Organisationsform von einer öffentlichen in eine privatrechtliche geändert wird. Und eine gGmbH ist nichts anderes als eine privatrechtliche Rechtsform. Und zwar auch, wenn der Eigentümer (in diesem Fall die Stadt Dresden) nach wie vor ein öffentlicher ist.

Fakt ist, dass sich etwas tun muss. Und es ist nicht so, dass die Stadt nur etwas hätte tun können, wäre aus den Kliniken eine gGmbH geworden. Die Stadt hätte es dann lediglich leichter gehabt, Einsparungen an Stellen zu treffen, die sich letztendlich nachteilig für den Patienten ausgewirkt hätten. Warum aber soll der Patient ausbaden, was die Stadt seit Jahren versäumt hat? Nämlich die Erstellung eines zukunftsfähigen Wirtschaftlichkeitskonzeptes für beide Häuser. Bereits seit fast vier Jahren fordert der Stadtrat dies von der Stadt. Jetzt soll es endlich kommen. Das ist gut. Und noch besser ist: Nicht nur eine gGmbH hätte davon profitiert, nein, es wird auch dabei helfen, die verbliebenen Eigenbetriebe zu sanieren – wenn man es richtig anstellt. Das hat auch das Gutachten der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) bestätigt. Nicht die Rechtsform hat das Gutachten kritisiert, sondern angemahnt, dass beide Kliniken von einem gemeinsamen Management geführt werden sollten. Anders als von den Bürgerentscheid-Gegnern dargestellt, ist dies jedoch auch möglich, wenn beide Kliniken Eigenbetriebe der Stadt bleiben. Der Verbleib in dieser Rechtsform bedeutet eben nicht zwangsläufig Stillstand (O-Ton Grüne), sondern kann und muss selbstverständlich wesentliche Veränderungen mit sich bringen.

Auch ein Eigenbetrieb kann wirtschaftlich betrieben werden. Dies ist nun die Aufgabe der Stadt. Doch wie ich unsere Obersten kenne, werden die (wie von Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) bereits angekündigt) nicht das volle Augenmerk auf die Sanierung der Eigenbetriebe legen, sondern vielmehr den neuerlichen Versuch einer Privatisierung anvisieren. Drei Jahre lang ist der Bürgerentscheid nun gültig, danach wird eine schwarz-gelb geführte Stadt höchstwahrscheinlich wieder versuchen, Gemeingut schrittweise in privates Eigentum zu überführen.

Was das oft nach sich zieht, zeigt nicht zuletzt ein Blick hinter die Kulissen des bisherigen Vorzeige-Projektes der Bürgerentscheid-Gegner in Sachen Klinik-gGmbH: das Klinikum Hannover. Hervorragend funktioniert haben soll hier die formale Privatisierung eines städtischen Hauses, so Grüne, CDU, FDP und Bürger unisono. Doch eine Studie brachte nun ans Licht: Auch hier hat die Umwandlung in eine gGmbH zu den oft beschworenen und von den Befürwortern als „Unsinn“ gegeißelten Folgen geführt: massiver Personalabbau, Lohneinbußen, gefühlte Qualitätsverluste für die Patienten.

Machen wir uns nichts vor: Mit der Gründung einer gGmbH wäre die rechtliche Vorbedingung für eine spätere materielle Privatisierung erfüllt worden. Das bedeutet, dass nach der Umwandlung ein Verkauf von Anteilen an private Akteure ohne Schwierigkeiten möglich gewesen wäre: So hätte sich die Stadt, wann immer sie Bedarf gehabt hätte – ähnlich wie beim Woba-Verkauf – jederzeit ihrer Kliniken entledigen können. So ist sie nun also gefragt, die Häuser endlich wieder zum Laufen zu bringen. Die Gesundheit der Menschen muss nun Priorität vor Luxusprojekten haben, die ausschließlich repräsentativen Zwecken dienen.

Heil dir, Profit.

Gewitterstimmung im Reichstag, Bombenstimmung beim Feudalregime in Riad – dort freut man sich derzeit nämlich über 200 nigelnagelneue Kampfpanzer des Typs Leopard, bestückt mit allen Rafinessen, die das Herz eines jeden Kriegstreibers höher schlagen lassen würden. Im Reichstag rümpft man derweil politisch korrekt die Nase: Linke, SPD und Grüne sind vergrätzt – die Koalition hat nicht Bescheid gesagt, als man den Milliardendeal mit Riad ausheckte.
Als ob es nicht schlimm genug wäre, dass unser wohlstandsverwöhntes Land gerade mal wieder den Reibach auf Kosten anderer Menschen macht, die durch diese Panzer sterben werden: Wir machen dicke Geschäfte mit Leuten, die wir an anderer Stelle für ihre Rückständigkeit und Skrupellosigkeit an den Pranger stellen. Und wir tun das, obgleich die Debatten über Waffenlieferungen an den Verrückten Gaddafi in Libyen, der diese momentan gegen sein eigenes nach Freiheit strebendes Volk einsetzt, noch nicht ganz verklungen sind.

Der deutschen Führung ist es schlicht wurst, ob gefährliche Waffen in die Hände von Leuten geraten, die nicht unterstützt, sondern geächtet gehören. Es ist genau so lange wurst, wie diese Leute auf der „richtigen Seite“ stehen, da wichtig im geostrategischen Sinne – soll heißen: zur Absicherung der eigenen Vormachtstellung in der Welt. Was interessiert es da, ob man Despoten Mittel in die Hand gibt, die zur Not auch zur Absicherung einer totalitären Diktatur beitragen könnten? Was interessiert es uns schon, ob wir die Fehler, die wir in der Vergangenheit schon x-mal gemacht und die immer wieder zu blutigen Verbrechen geführt haben, noch mal machen? Es lebe der Profit, und es lebe die Weltmacht Deutschland! … Heil!

Jetzt sollte man aber nicht so naiv sein und ins Träumen geraten. Weltmacht? Hand aufs Herz: Deutschland ist ohne die Zustimmung der USA und ihrer Nahost-Exklave Israel nicht handlungsfähig. Die Erlaubnis für den Panzerdeal mit dem Ölprinzen von Riad mussten wir uns in Washington und Westjerusalem abholen. Heißt im Klartext, dass das eigentliche Geschäft zwischen Washington, Berlin und Westjerusalem ablief: Wir kriegen die Rüstungsaufträge, die uns in den nächsten Jahren Kohle satt bringen werden, die USA mehr Einfluss in Nahost und Israel weiß deutsche Panzer als Rückendeckung für eventuelle militärische Vorstöße gegen den Iran oder andere Staaten der Region

Mir wird übel, wenn ich sehe, in welche Richtung dieses Land treibt. All dieses standhafte Beharren auf der bedingungslosen Unterstützung Israels, vermeintlich aus historischer Verantwortung heraus, kann längst nicht mehr kaschieren, worum es eigentlich geht: Es geht nicht um historische Verantwortung aufgrund des Holocaust, es geht um Macht, um nichts anderes. Wenn Deutschland Israel nicht derart für seine Ziele im Nahen Osten brauchen würde, wäre uns das Existenzrecht dieses durch Verdrängung und Aggression und nicht zuletzt unsere eigenen Verbrechen entstandenen Staates nicht wichtiger als das des Iran oder von Burkina Faso. Und an die liefern wir bekanntlich keine Leopard-Panzer.
Dafür aber an ein Regime, gegen das die Schreckensherrschaft eines Saddam Hussein wie das reinste Zuckerschlecken daherkommt. Ein Mensch zählt dort nichts, von der Situation der Frauen mal gar nicht zu sprechen.

Und die deutsche Öffentlichkeit? Sie übt sich in Schweigen. Natürlich, ja! Schlimm ist diese Geschäftemacherei mit Waffen und dann ausgerechnet auch nicht mit muslimischen Tyrannen. Hätte man die Panzer nicht stattdessen gleich nach Israel schicken können?
Aber letztlich haben wir ja keinen Schaden davon, oder? Im Gegenteil – bei uns haben Firmen wieder die Auftragsbücher voll und können neue Zeitarbeiter einstellen. Die Kasse klingelt da natürlich bei den Unternehmen, weniger bei den Arbeitern. Aber was soll’s? Es geht ja ums Prinzip…
Außerdem haben wir ja ohnehin keine Zeit für Protest und Widerstand: Es gibt andere Felder zu beackern – die Stuttgarter Innenstadt zum Beispiel, dort soll schließlich ein unterirdischer Bahnhof gebaut werden. Das kostet Zeit, da Zehntausende auf die Straße zu bringen, für Protest gegen Waffengeschäfte mit Despoten bleibt da nix über.
Ja, als Wohlstandskind hat man’s schon nicht leicht.

20 Jahre Einheit – eine Bilanz in Bildern.

Das vereinte Deutschland wird 20. Mit der Wiedervereinigung wurde viel gewonnen – und zwar für die Menschen auf beiden Seiten der ehemaligen Grenze. Die Menschen im Osten wurden zu selbstbestimmten Bürgern mit demokratischen Rechten, zu freien Menschen. Inwieweit sie diese Rechte, wie etwa die Reisefreiheit, auch ausnutzen konnten, steht auf einem anderen Blatt. Vieles hat sich seit 1990 getan: Städte und Ortschften glänzen mit sanierten Fassaden und neuer Infrastruktur, Flüsse und Umwelt konnten sich vielerorts erholen.

Die Menschen im Westen profitierten wiederum von der Wende durch den Zustrom an Arbeitskräftepotenzial und von der „Goldgrube Osten“, in der so mancher Betrieb zu Schleuderpreisen erworben wurde, weil er in der Marktwirtschaft nicht mehr konkurrenzfähig war. So wie man bereits nach der Teilung Deutschlands von der Abwanderung vieler großer Unternehmen wie Audi, VW oder Miele aus der entstehenden DDR in die BRD profitiert hatte.

Doch wie sieht die Bilanz der vergangenen 20 Jahre insgesamt aus? Wo befinden wir uns heute gesellschaftlich? Ein nachdenklicher Abriss in Bildern:

Soziale Marktwirtschaft? Freiheit und Gleichheit? Toleranz und Gleichberechtigung?

Schlangen vor den Tafeln.
Schlangen vor den Tafeln. Quelle: msn.money. Foto: imago.

Kinderarmut grenzt aus.
Kinderarmut grenzt aus. Quelle: Der Westen. Foto: ddp.

Blühende Landschaften?
Blühende Landschaften? Quelle: Viva Peripheria Blogspot.
Marode Schulen.
Marode Schulen. Quelle: Stadtelternrat Hannover. Foto: Orlowski.
Der Kurs stimmt.
Der Kurs stimmt. Quelle: teleboerse.de. Foto: Reuters.

Vom Niedergang der Ära der Online-Auktionshäuser.

Vor knapp 15 Jahren begann sie im kalifornischen San Diego, die Erfolgsgeschichte des Online-Auktionshauses eBay. Gegründet vom US-Amerikaner Pierre Omidyar, revolutionierte die Auktionsplattform in den Folgejahren die Shoppingwelt, indem sie auf stressfreies Einkaufen ohne Feierabend-Rushhour, Wochenendansturm und Schlangestehen an Umkleidekabinen, teils zu echten Schnäppchenpreisen, als Konzept setzte.
Das System war denkbar einfach: Irgendwo in der Welt möchte eine Person einen Artikel an den Mann/die Frau bringen. Er richtet sich bei ebay ein Mitgliedskonto ein und stellt den Artikel zu den von ihm gewünschten Konditionen ein. Das Besondere: das Auktionsformat. Ein bestimmter Startpreis (mindestens 1 Euro) wird vom Verkäufer vorgegeben, den Rest bestimmen Nachfrage und Geldbeutel der Kaufinteressenten, die mit ihren Geboten den Endpreis bestimmen. Jene Kaufinteressenten bilden das 2. Standbein des Auktionshauses. Auch sie richten sich ein Mitgliedskonto ein und können von nun an grenzenlos auf Schnäppchenjagd gehen und dem Auktionsfieber erliegen.
Seither wurde in ebay-Auktionen so ziemlich alles vertickt: Von der Toastscheibe, die angeblich ein Bildnis des Papstes zeigen sollte, über Körperteile als Werbeflächen, das Auto, das Papst Benedikt vor seiner Ernennung fuhr, bis hin zum bislang teuersten verkauften Artikel – einem Düsenjet für 4,9 Millionen Dollar.
Finanziert wird das Ganze über die Angebotsgebühren, die sich nach der Höhe des Startpreises und den ausgewählten kostenpflichtigen Features berechnen, sowie über Verkaufsprovisionen.

Ähnlich angelegte Projekte sprossen in den Folgejahren aus dem Boden, ohne dass ihnen jedoch ein ähnlicher Erfolg beschieden war. Der deutsche ebay-Vorläufer Alando wurde nach nur einem halben Jahr von eBay geschluckt, was den Beginn der deutschen Erfolgsgeschichte des Unternehmens markierte.
Auch wenn der Kitt zwischenzeitlich etwas zu bröckeln begann, steht unterm Strich jene Erfolgsgeschichte. Verkaufs- und Umsatzzahlen weltweit konnten stetig gesteigert werden, selbst die Krisenjahre 2007 und 2008 blieben davon nicht ausgenommen.
Doch zu welchem Preis?

Als ich selbst 2001 dem eBay-Fieber erlag – übrigens heute auf den Tag genau vor 9 Jahren -, war das Angebot noch einigermaßen überschaubar. Alle Angebote waren ausnahmslos im Auktionsformat eingestellt, wenige zusätzlich mit einer Festpreisoption ausgestattet. Kurzum, eBay präsentierte sich damals just als das, was es für sich reklamierte: nämlich, ein Online-Auktionshaus zu sein, dessen Geschäftsidee das entspannte Einkaufen samt Nervenkitzel des Gebotskrieges am heimischen PC war – Wer hat es nicht schon mal erlebt, das Kribbeln in den Fingern, die Schweißperlen auf der Stirn, während man darauf wartet, bis die letzten Sekunden runtergetickt sind, und hofft, den begehrten Artikel bald in Händen halten zu können? 3…2…1…meins…

Das war einmal. Wenn man sich eBay heute anschaut, ist festzustellen, dass die Angebotszahlen zwar im Vergleich zu vor 5 oder 10 Jahren exorbitant gestiegen sind. Jedoch hat sich das Erscheinungsbild der Plattform stark gewandelt. Von beispielsweise 1,6 Millionen bei eBay Deutschland eingestellten Artikeln in der Kategorie Computer stehen noch gerade 100.000 im Auktionsformat zum Verkauf – also kaum mehr als 6%. Dagegen stehen mehr als 1,5 Millionen Angebote zum Festkaufpreis.
Traditionell, aufgrund der hohen Gebrauchtwarenrate, etwas entspannter, aber insgesamt auch nicht viel besser sieht es in der angebotsstärksten Rubrik Kleidung & Accessoires aus. Von den rund 8 Millionen eingestellten Artikeln werden etwa 7 Millionen zum Festpreis verkauft, viele davon in Dauerangeboten, verschiedenen Größen und größerer Auflagenzahl. Nur etwa 12% der Angebote stehen zur Auktion.
Insgesamt ist ein starker Trend zur Neuware hin zu erkennen, die von gewerblichen Anbietern und Shops mehrheitlich als Festpreisangebot verkauft wird, während die Zahl der früher überpräsenten privaten Anbieter von gebrauchter Ware oder Fehlkäufen immer weiter zurückgeht.

Über diese überproportionale Hinwendung zu sogenannten Powersellern – meist gewerbliche Verkäufer, die langfristig auf der Plattform aktiv sind und überdies große Mengen an Waren zu relativ hohen Festpreisen verkaufen – lässt sich die Erfolgsgeschichte eBay zumindest in Zahlen fortschreiben. Denn die hohen Festpreise werfen für eBay auch hohe Verkaufsprovisionen ab, die oft professionell gestalteten Angebote unter Verwendung spezieller Bezahlangebote wie Hitlistenoptimierung etc. bringen zusätzlich hohe Angebotsgebühren. Privatleute, die nur mal schell das Service von Oma oder das verfehlte Weihnachtsgeschenk verkaufen wollen, können da nicht mithalten.
Die Verdrängung der kleinen privaten Verkäufer nimmt eBay anscheinend gerne in Kauf – mit der Folge, dass der ursprüngliche Auktionshaus-Charakter heute fast völlig verloren gegangen ist. Stattdessen gleicht der einstige Online-Auktionator mittlerweile einem simplen Online-Warenhaus, vergleichbar etwa mit Amazon.
Kann man also davon ausgehen, dass das Konzept Online-Auktionshaus gescheitert ist? Und wenn ja, woran?

Die Krise hatte ohne Zweifel dem Konzern schwer zugesetzt – 2007 brach der Gewinn von zuvor über 1 Milliarde Doller auf nur noch 350 Millionen ein. Bei trotz allem in diesem Jahr stark steigenden Umsätzen ist man geneigt, zu fragen: Woran lag’s?
Es muss zudem erwähnt werden, dass die Entwicklung bei eBay Deutschland nicht der des Gesamtkonzerns entsprach. Im Jahr 2006 verzeichnete man bis zu 16,5% Rückgang bei den eingestellten Artikeln, nachdem zuvor über Jahre Gebühren und Provisionen immer weiter angehoben worden waren. Als Reaktion darauf senkte eBay 2007 drastisch die Angebotsgebühren – mit Erfolg.
Zu Beginn des Jahres 2008 strukturierte eBay dann kräftig um, schaffte Vergünstigungen für Powerseller, führte die „Endlos-Angebote“ zum Festpreis ein, erhöhte aber gleichzeitig gerade für Angebote im Niedrigpreissegment die Verkäuferprovision kräftig. Jemand, der einen Artikel für 5 Euro verkauft, bezahlt seither 8% Verkaufsprovision; jemand der einen Artikel für 500 Euro verkauft, zahlt hingegen nur 5% + 4 Euro, für einen Verkauf von 5000 Euro sogar nur 2% + 26,50 Euro.
Seither kann man zuschauen, wie der Anteil privater und kleingewerblicher Verkäufer zurückgeht, während die Shopangebote die Plattform dominieren. EBay aber gelang es, sich über diesen Kurs wieder zu sanieren und fährt seither Rekordgewinne ein – knapp 2,4 Milliarden Doller im Jahr 2009.
Aus Sicht des Unternehmens ein voller Erfolg, aus Sicht des kleinen Verbrauchers hingegen sowie aus marktkreativer Sicht ein riesen Verlust.