Paris, Garissa, Ankara, Brüssel. Vom Krieg, der nicht zu gewinnen ist.

Es ist wohl eines der schlimmsten Bilder, zu denen man an seinem Geburtstag erwachen kann: Dutzende Tote, zerfetzt von heimtückisch gelegten Bomben, begraben unter eingestürzten Decken und pulverisierten Zügen. Die Opfer wurden zufällig zu solchen, die Täter nicht. Die Täter wurden über Jahrzehnte aufgebaut – durch verfehlte Entwicklungspolitik in Staaten der Dritten Welt, durch eine maximal kontraproduktive oder ganz fehlende Integrationspolitik in Europa. Ausgrenzung und Gettoisierung waren und sind stattdessen an der Tagesordnung. Und so machen Menschen, deren Eltern einst nach Europa kamen – häufig auf der Flucht vor den Folgen kolonialer Auswüchse,etwa im Maghreb oder Palästina, oder aber vor den Folgen der zahlreichen Kriege, die die westliche Welt insbesondere im Nahen und Mittleren Osten ausfocht oder interessensgebunden unterstützte – die Erfahrung, dass man sie nicht will, sie nicht braucht, sie gar offen verachtet in jenem Teil der Welt, der ihnen die Heimat einst nahm. Der Westen führt Krieg im Irak, Krieg in Afghanistan. Er führte Krieg in Somalia und unterstützte aktiv den arabischen Frühling. Er liefert Waffen in Kriegs- und Krisengebiete, um gezielt eine Kriegspartei zu unterstützen, die den eigenen Zielen zuarbeitet. Beispiele: Israel, Syrien. Täglich sterben dadurch unzählige Menschen. Andere leben dauerhaft im Elend, in zerbombten Vierteln, im Untergrund. Wenn sie es trotz maximal restriktiver Asylbestimmungen bis in die EU schaffen, treffen sie auf Ablehnung, auf Protest, auf neue Gewalt. Selbst wenn sie bleiben dürfen, kommen sie nicht an in der westlichen Gesellschaft. Schon ihr Glaube, ihr Anderssein und Andersdenken reicht häufig aus, um ausgegrenzt und gar angefeindet zu werden.

Wenn dann in Europa irgendwo eine Bombe explodiert, ist das Entsetzen groß. Explodierende Bomben und dadurch getötete Menschen sind hier – anders als anderswo – noch immer ein katastrophales Ereignis besonderen Ausmaßes von Seltenheitswert. Doch aus der Sicht nicht unmittelbar Betroffener fast noch schwerer zu ertragen als die furchtbaren Attentate selbst sind mit schöner Regelmäßigkeit die offiziellen Reaktionen darauf: Gebetsmühlenartige Betroffenheits- und Beileidsbekundungen in Textbausteinform von Politikern rund um den Globus. „Entsetzen“, „abscheuliche Tat“, „brutal“ sind vielgehörte Kommentare dieser Tage. Als wüsste das nicht jeder selbst, der das Herz noch am rechten Flecke hat. Nach den Gründen und Zusammenhängen fragt dagegen niemand. Dabei liegt in ihnen der Schlüssel zur nachhaltigen Eindämmung des islamistischen Terrors in Europa und im Rest der Welt. Stattdessen Frankreichs Präsident Francois Hollande unter dem Eindruck von Brüssel: „Der Krieg gegen den Terror muss in ganz Europa mit aller Härte geführt werden.“

Entweder ist Hollande wirklich so naiv oder man müsste ihm Kalkül unterstellen: Der „Krieg gegen den Terror“ ist hausgemacht, denn er wird von denen geführt, die ihn erschufen. Es klänge ziemlich takt- und gefühllos, einfach zu sagen: Europa bekommt, was es verdient. Und in all seiner Pauschalität wäre das so auch nicht richtig. Aber es war und ist ein ehernes Gesetz, dass die Menschen früher oder später das einholen wird, was sie über längere Zeit in die Welt hinaussenden.
Der Terror ist das Resultat einer über Jahrzehnte verfehlten Innen- und Außenpolitik, das letztlich durch die Jahr um Jahr zunehmenden Waffenexporte in Krisengebiete und den Siegeszug des digitalen Zeitalters möglich wurde. Und bekämpfen will Hollande ihn mit Waffen, statt mit Weisheit und Vernunft. Waffen gegen Hass und im Untergrund schwelenden Radikalismus. So viel fatale Fehlleitung wäre zu verkraften, wenn es sich nur um Hollande handeln würde. Doch in diesem Punkt steht der Westen fest an seiner Seite. Auch Deutschland. Und so sind die Reaktionen auf den neuerlichen Anschlag insofern katastrophal, als sie das feste und feierliche Versprechen des nächsten Blutbades auf europäischem Boden bereits in sich tragen.

Das Signal, das die Politik damit an die Terroristen und auch an die Menschen in Europa aussendet, ist erschreckend. Denn es sagt: Wir haben keinen vernünftigen Plan, wie wir den zunehmend auf europäischen Boden übergreifenden Krieg der Kulturen stoppen können. Denn alles, wozu wir in der Lage sind, ist Krieg zu führen und/oder zu fördern. Als der große Krieg um die politische Hoheit zwischen Ost und West zu Ende war, musste es neue Schauplätze für die Kriegstreiberei der Großmächte geben, denn wozu brauchte es sonst Rüstungsbetriebe und Militär? Und so kam es zum Kampf der Kulturen, denn irgendeinen Feind braucht es immer. Was wir in Paris und Brüssel erlebten, sind die direkten Konsequenzen dieser Politik. Doch wenn man die Politik im unmittelbaren Nachklang solcher Attacken erlebt, stellt man mit Entsetzen fest: Solcherlei Folgen werden offenbar in keinster Weise erwartet oder einkalkuliert. In Brüssel war man trotz der Spuren der Attentäter von Paris, die in die Hauptstadt der EU führten, kaum  auf solche Art Anschläge vorbereitet und auch danach gibt es nur ungenügende Sicherheitsvorkehrungen. Europa spielt mit dem Leben seiner Bürger. Und selbst, wenn die Bombe dann geplatzt ist, ist man unfähig oder Unwillens, die wahren Zusammenhänge zu benennen und entsprechend Konsequenzen zu ziehen. Wie viele Menschen müssen noch sterben, bis sich etwas ändert?

Druschba bis zum bitteren Ende? Ohnmacht und schlechtes Gewissen verklären den Blick auf die Krise in der Ukraine..

Ein hervorragender Artikel zur Krise in der Ukraine, der einige unschöne Wahrheiten sowohl für Deutschland, den „Westen“ als auch den Autokraten in Moskau parat hält, erschien am Donnerstag in der ZEIT. Der Leitartikel „Wie Putin spaltet – Woran liegt es, dass so viele Bürger die Krimkrise ganz anders beurteilen als Politik und Medien?“ von Bernd Ulrich (Titel u. weiter auf S. 2) ist wahrlich beeindruckend. Keiner hat bislang so offen und ehrlich die Gründe für die derzeit scheinbar schwer zu fassenden Meinungsbildungsprozesse zum Thema in Deutschland und das Dilemma der Medien diesbezüglich benannt. Und mir – im Zug sitzend – entschlüpfte unvermittelt ein lautes „Endlich sagt’s mal einer!“, das prompt von einem jovialen „Genau!“ aus den Sitzreihen vor mir quittiert wurde.

„Hier wurden offenbar Erfahrungen von Ohnmacht und Anmaßung gemacht, die so fundamental sind, dass sie selbst einen Wladimir Putin als diskutable Figur erscheinen lassen“

Auslöser für den Artikel war im Vorfeld eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Forsa gewesen, die die Deutsch-Russische Außenhandelskammer (!) in Auftrag gegeben hatte. Darin hatten sich 69 Prozent der Deutschen gegen Wirtschaftssanktionen gegen Russland ausgesprochen. Doch auch wenn wirtschaftliche Ängste sicher eine bedeutende Rolle spielen, sich in der aktuellen Krise möglichst passiv und russlandfreundlich verhalten zu wollen, wie nicht zuletzt der anbiedernde Auftritt von Siemens-Chef Joe Kaeser in Moskau vor einigen Wochen zeigte – andere Gründe könnten von weit bedeutsamerer Tragweite sein.

Ulrich sieht die Anmaßung des Westens, insbesondere der USA und Brüssels, aber auch die deutsch-russische Geschichte als Hauptgründe dafür, dass die Deutschen in so großer Zahl die Frontbildung der westlichen Politik gegen Moskau skeptisch bis kritisch sehen. „Hier wurden offenbar Erfahrungen von Ohnmacht und Anmaßung gemacht, die so fundamental sind, dass sie selbst einen Wladimir Putin als diskutable Figur erscheinen lassen“, so Ulrich, der insbesondere Bezug auf die Kriege im Irak und in Afghanistan nimmt, aber auch die NSA-Spähaffaire, die von Deutschland alle mehr oder weniger mitgetragen wurden. Viele Menschen erkannten demzufolge in Putin endlich einen „starken Mann“, der nun den naseweisen Westen in seine Schranken weist, der „aufmuckt“ und den ganzen verhassten Trott nicht mehr mitmacht.

„Tatsächlich […] wird die Legitimität des Völkerrechts offensiv infrage gestellt, die von Putins nationalistisch-imperialer Ideologie aber ernstlich erwogen. Man übernimmt das Gerede von ‚russischer Erde‘, als wäre so etwas heute noch ein valides Argument. (Würde jemals wieder von deutscher Erde geredet – was Gott verhüten möge -, dann wäre hier – hoffentlich – die Hölle los).“

Doch Ulrich lässt das eben – anders als andere – nicht einfach so unkommentiert stehen, sondern er zeigt konsequenterwerweise die katastrophalen Folgen auf, zu denen dieses Ohnmachtsgefühl auch hierzulande führt: „Tatsächlich […] wird die Legitimität des Völkerrechts offensiv infrage gestellt, die von Putins nationalistisch-imperialer Ideologie aber ernstlich erwogen. Man übernimmt das Gerede von ‚russischer Erde‘, als wäre so etwas heute noch ein valides Argument. (Würde jemals wieder von deutscher Erde geredet – was Gott verhüten möge -, dann wäre hier – hoffentlich – die Hölle los).“ Und Ulrich hat recht. Es gibt keine bedrohlichere Triebfeder für Veränderungen als ein Gefühl von Ohnmacht. Dieses Gefühl war einst ausschlaggebend für den Aufstieg der Nationalsozialisten in den späten 20ern/frühen 30ern, als Deutschland am Tiefpunkt sowohl seiner moralischen als auch wirtschaftlichen Stärke angekommen und die für die innere Stabilität so wichtige Identität des Volkes durch die Niederlage von 1918 und die Antragung der alleinigen Schuld am Ersten Weltkrieg sowie die damit verbundenen Gebietsverluste und wirtschaftlichen Sanktionen in ihren Grundfesten erschüttert war. Und es war ausschlaggebend für zahlreiche schwerwiegende Umbrüche wie die französische oder die Oktoberrevolution. Es hält den Nahostkonflikt am Schwelen und es war verantwortlich für die politischen Unruhen in Nordafrika.

Auch viele Russen kennen das Gefühl. Nur übersetzen in Russland viele Menschen diese Ohnmacht erstaunlicherweise nicht in Energie, die gegen das eigene repressive System gerichtet ist, sondern in solche, die die Wiederherstellung der alten, noch weitaus repressiveren Machtverhältnisse zu Sowjetzeiten anstrebt.

Ulrich spricht auch harte Wahrheiten an: Viele Menschen in Europa waren nicht begeistert von den Bestrebungen der EU, mit der Ukraine „noch so ein Hungerleiderland voller primitiver Krimineller“ wie Griechenland, Bulgarien & Co. (Von MIR frei zitiert nach Hörensagen!) näher an sich zu binden, und fühlten sich von Brüssel bevormundet. Tatsächlich spricht daraus ein alter, ungesunder Geist von Überheblichkeit, Überlegenheit und Nationalismus, den man sich besser nicht zurückwünschen sollte.

Und noch etwas Wichtiges bleibt Ulrich nicht verborgen: Die Nebenrolle, die der sowjetische Anteil am Sieg über den Hitlerfaschismus insbesondere in Westdeutschland über Jahrzehnte in der dortigen Gedenkkultur einnahm. Das hat Wunden hinterlassen, die jeder zu spüren bekommt, der sich heute mit dem Thema irgendwie befasst. Ein „schlechtes Gewissen“ – so Ulrich weiter – führe nun dazu, dass man Moskau eine gewisse „Einflusszone“ zugestehe, da sie ja „durch den Verlust ihres Sowjetimperiums schon genug gekränkt und gestraft“ worden seien.

„Ein wenig erinnert diese Gemengelage an Schuld ans Jahr 1989. Da haben viele westdeutsche Linke auch gesagt, die deutsche Teilung müsse bestehen bleiben, sie sei eben die Strafe für Auschwitz. Das Argument hatte allerdings diese kleine, verlogene Pointe: dass allein die Ostdeutschen diese Strafe der Geschichte abzusitzen hatten.““

„Ein wenig erinnert diese Gemengelage an Schuld ans Jahr 1989“, resümiert der Autor. „Da haben viele westdeutsche Linke auch gesagt, die deutsche Teilung müsse bestehen bleiben, sie sei eben die Strafe für Auschwitz. Das Argument hatte allerdings diese kleine, verlogene Pointe: dass allein die Ostdeutschen diese Strafe der Geschichte abzusitzen hatten.“ Heute werde erneut mit Blick auf deutsche Schuld (am Zweiten Weltkrieg) einem anderen Volk das Recht auf Selbstbestimmung abgesprochen: den Ukrainern. „Sollen sie nicht in die EU dürfen, weil die Deutschen, zu Recht, gegenüber den Russen ein schlechtes Gewissen haben?“, fragt Ulrich. „Dass Deutsche und Russen abermals über das Schicksal der Ukraine entscheiden, wäre ein perverser Lerneffekt aus der GEschichte dieses Landes, das unter beiden Nationen wie kein anderes gelitten hat.“
Ulrich nimmt kein Blatt vor den Mund, wenn er von den Bequemlichkeiten hierzulande schreibt, wenn es um Sanktionen gegen Russland geht. „Soll Frieren für die Ukraine dem Westen schon zu viel sein? Suchen wir nach Argumenten, um nichts tun und nichts riskieren zu müssen?“

Sieht aus, als wären wir in Deutschland auf einem besorgniserregenden Kurs. Land und Gesellschaft sind an einem Punkt angekommen, da Verstöße gegen das Völkerrecht quasi als „völlig normal“ und „gegeben“ hingenommen und teilweise sogar befürwortet werden, solange sie geeignet erscheinen, eigenen Interessen Nachdruck zu verleihen oder politischen Gegenstimmen im eigenen Land einen Schlag zu versetzen. Dass es hier zu allererst um die Rechte eines Volkes geht, dem gegenüber gerade wir als Deutsche nach wie vor eine erhebliche historische Verantwortung haben und das sich Übergriffen eines ungleich stärkeren Nachbarn ausgesetzt sieht, gerät dabei erschreckenderweise zur Nebensache.

Dabei kann und DARF es nicht darum gehen, was die Regierung in Kiew vielleicht alles falsch gemacht hat, denn das rechtfertigte längst kein aggressives Einmischen Russlands. Keine Regierung in Kiew hat sich jemals in die nationalen Belange Russlands eingemischt oder Russland bedroht. Im Gegenteil: Dank Russlands Einfluss konnten autoritäre Staatschefs wie Leonid Kutschma und zuletzt wieder Viktor Janukowitsch in der Ukraine ihren Machtbereich immer weiter ausdehnen, das Land in alte Abhängigkeitsstrukturen von Moskau zurückführen und es so Stück für Stück zugrunde wirtschaften. Mit den Folgen hat nun eine Regierung zu kämpfen, die dieser Aufgabe anscheinend nicht gewachsen ist.
Weder die Ukraine noch Deutschland, die EU oder die USA stehen derzeit mit mehr als 40000 bis an die Zähne bewaffneten Soldaten in bzw. an der Grenze zur Ukraine – einem souveränem Land. Und nur weil die USA und Deutschland in Afghanistan so ziemlich alles falsch gemacht haben (beim Einmarsch angefangen), was man falsch machen konnte, gibt das Russland kein Recht, zulasten der Ukraine seine Großmachtphantasien auszuleben.