Was ist betrüblicher? Die Tatsache, dass ein Großteil der Menschen im Osten Deutschlands weder ihre kulturellen noch traditionellen Wurzeln einfach abgehackt noch die durchaus nicht nur positiven Erfahrungen mit der deutschen Wiedervereinigung vor 27 Jahren vergessen hat und sich „vereinnamt“ und nicht ausreichend repräsentiert fühlt? Oder dass in unserem Land allgemein eine Generation erwachsen geworden ist, die mit realsozialistischen Lebenswelten und dem im Zuge der Wende erfolgten Bruch in den Biografien der Ostdeutschen großteils nichts anfangen kann und sich dieser ostdeutschen Elterngeneration kulturell wie moralisch regelrecht überlegen fühlt? Weißbarth gegen Krüger – oder Ostdeutscher Opfermythos vs. westdeutsche Überheblichkeit weiterlesen
Schlagwort: Deutschland
Kalter Krieg mit Russland: Aussöhnen durch Ausblenden?
Margot Käßmann wirkt sympathisch. Jung und dynamisch für ihr Alter. Und sie steht gern im Mittelpunkt – nicht nur auf der Kirchenkanzel, umgeben von ihren Schäfchen. Wenn man sie so hört, denkt man, dass sie eigentlich auch gerne Politikerin geworden wäre oder Politikwissenschaftlerin oder beides. Sie redet gern und liebt das Gefühl, „gegen den Strom“ zu schwimmen. Schon deshalb mag ich sie. Bei uns in der Sowjetunion gibt es solche Frauen nicht. Kalter Krieg mit Russland: Aussöhnen durch Ausblenden? weiterlesen
Festes Bekenntnis.
Nicolaus Fest will gemeinsam mit der AfD den Totalitarismus bekämpfen – und sieht sich dabei in der Tradition seiner Vorfahren. Warum das ein Zynismus ohnegleichen ist. Festes Bekenntnis. weiterlesen
Böhmermann vs. Blödmann oder die Sache mit dem Schmähgedicht
Was darf Satire? Nicht wenige würden hier wie aus der Pistole geschossen mit „alles“ antworten. Warum eigentlich? Ganz einfach: Es passt, es klingt so herrlich rebellisch, man braucht nicht weiter nachzudenken. Der Fall Jan Böhmermann, der mit seinem „Schmähgedicht“ den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan satirisch abstrafen wollte, hat die Frage danach, wo Satire beginnt und wo sie endet, erneut aufgeworfen. Jeder Versuch einer Antwort oder Klärung muss sich aber zunächst mal der Frage widmen, was unter Satire eigentlich ursprünglich verstanden wurde und bis heute gemeinhin zu verstehen ist.
Der Journalist Ralf Heimann hat sich mit dieser Frage für das Journalisten-Portal newsroom.de befasst. Satire, so Heimann, müsse vor allem eines: treffen. Tatsächlich? Nun, getroffen hat Böhmermann den türkischen Präsidenten ohne Frage. Doch ist das wirklich der einzige oder auch nur der hauptsächliche (wie Heimann meint) Sinn und Zweck von Satire? Ich würde dem nicht zustimmen wollen, und sogar noch weiter gehen: Diese These ist in ihrer Banalität unhaltbar.
Die feinste Satire ist unstreitig die, deren Spott mit so wenig Bosheit, und so vieler Überzeugung verbunden ist, daß er selbst diejenigen zum Lächeln nötigt, die er trifft.
Das sagte vor rund 250 Jahren der bekannte deutsche Aphoristiker Georg Christoph Lichtenberg über das Wesen der Satire. Und genau das macht den Unterschied zwischen Satire und plumper Beleidigung: Sie trifft, ja! Aber sie trifft – wenn sie gut gemacht ist – nicht die persönliche Ehre eines Menschen, sondern seine tatsächlichen Defizite innerhalb der jeweiligen gesellschaftlichen Funktion, die er ausübt. Denn Zweck der Satire ist es eben nicht einfach nur, zu treffen. Das würde auch mit einer einfachen Beleidigung oder Verleumdung erreicht. Satire muss von Letzterer klar abzugrenzen sein und ist es auch. Satire hat stets auch den edlen Anspruch, unschöne Wahrheiten aufzeigen, thematisieren, anprangern und dadurch bessern zu wollen. So gesehen hat Satire immer auch einen pädagogischen Auftrag. Kurt Tucholsky hat das einst sehr gut auf den Punkt gebracht:
Satire hat eine Grenze nach oben: Buddha entzieht sich ihr. Satire hat auch eine Grenze nach unten. In Deutschland etwa die herrschenden faschistischen Mächte. Es lohnt nicht – so tief kann man nicht schießen.
Recht hat er. Jan Böhmermann hat mit seinem Schmähgedicht klar zu tief geschossen. Man muss kein erklärter Erdogan-Fan sein, um das festzustellen. Dazu muss man sich selbst einfach nur an die Stelle Erdogans denken und überlegen, wie man selbst reagieren würde, wenn so etwas zur besten Sendezeit im TV über einen gesagt würde. Satire ist das nicht, stattdessen müssen dem Moderator schlicht und ergreifend im allgemeinen Hype um Erdogans Versuche, die deutsche Pressefreiheit zu untergraben, sämtliche Gäule durchgegangen sein. Einem Dritten in aller Öffentlichkeit „Schrumpelklöten“, die „schlimm nach Döner“ stänken, und einen „Kopf so leer wie seine Eier“ attestieren – lieber Böhmermann, das darf in Deutschland auch ein Journalist nicht einfach so, auch nicht nur mal bloß so zum Spaß. Und ich wüsste nicht, seit wann solche – noch nicht mal künstlerisch irgendwie originellen oder wertvollen – Entgleisungen von der Pressefreiheit gedeckt wären. Wenn ich den Bürgermeister von xyz in einem Artikel so karikieren würde, weil er meiner Ansicht nach die örtliche Presse nicht gebührend respektiert, könnte ich das dreimal als Satire kennzeichnen – ich hätte eine dicke Anzeige am Hintern kleben und wäre vermutlich auch meinen Job los. Und das zu Recht. Satire darf eben nicht alles. Das heißt: Mancher mag diese Auffassung vertreten und darf natürlich auch danach handeln – er muss aber auch die Konsequenzen tragen können. Schon unser Grundgesetz stellt der Freiheit von Presse und Kunst die Persönlichkeitsrechte jedes Einzelnen als gleichrangig anbei. So wie Satiriker nach Herzenslust Satire be- und übertreiben können, darf das Opfer dieser Schmähungen nach Herzenslust klagen, sobald es sich als Person verunglimpft sieht. Daraus ergibt sich in logischer Konsequenz, dass auch die Pressefreiheit ihre Grenzen hat – nämlich dort, wo meine satirischen Verrenkungen einen Dritten auf eine Weise treffen, die weder einen Sinn hat noch wahre Tatsachen oder Missstände anspricht, sondern schlicht und ergreifend eigene Eitelkeiten bedienen soll – und dabei in all ihrer Unappetitlichkeit Selbstherrlichkeit und Selbstüberschätzung des Urhebers erkennen lässt. Mich auf einen Marktplatz zu stellen und irgendeinem Politiker (den ich übrigens durchaus aus vielen ehrbaren und nachvollziehbaren Gründen verachten kann) zu attestieren, er sei wegen diesem oder jenem ein Arschloch mit stinkenden Klöten und hohler Birne, macht mich nicht zum Satiriker. Das Geheimnis gelungener Satire liegt vielmehr darin, einen Weg jenseits der Rechtswidrigkeit zu finden, um Spott und Hohn über den Umweg der Karikatur über dem auszuschütten, der sie verdient.
Um das noch mal klar zu sagen: Ich habe den extra-3-Clip über Erdogan genossen, denn ER ist unzweifelhaft Satire. Er spricht reale Missstände des Regimes Erdogan an, überspitzt, polemisiert, pointiert. Herrlich! Nichts hat ein selbstherrlicher Sonnenkönig wie Erdogan mehr verdient. Doch was Böhmermann geliefert hat – das ist einfach nur sehr sehr dumm gewesen. Denn sein „Gedicht“ verrät mehr über ihn selbst als über den, den es adressieren sollte.
Nichtsdestoweniger hat mich die lasche Positionierung von Kanzlerin Angela Merkel in der Kontroverse um die Pressefreiheit enttäuscht. Nach meinem Ermessen hätte es hier eine klare Ansage gebraucht:
1. Satire wie der Exra-3-Clip sind klar von der Pressefreiheit gedeckt, die in Deutschland unanfechtbare Rechtsgrundlage ist.
2. Persönlich herabwürdigende Entgleisungen auf Pennälerniveau wie die von Jan Böhmermann fallen nicht unter die Presse- oder künstlerische Freiheit.
3. Ein Staatschef eines fremden Landes hat der deutschen Kanzlerin nicht vorzuschreiben, wie sie auf solch einen Vorfall zu reagieren hat, und schon gar nicht auf einer bestimmten Bestrafung oder Konsequenz zu bestehen. Erdogan wollte diese Angelegenheit, die eigentlich nur ihn und die jeweiligen Journalisten betraf, zu einer politischen Sache machen und damit Druck ausüben. Und hier hätte die Kanzlerin unmissverständlich klar machen müssen, dass sie sich Derartiges verbittet.
Wenn Integration mehr Leid schafft als verhindert: Bleiberecht für Familie Nikonchuk?
Sollte Familie Nikonchuk in Deutschland bleiben dürfen? Vor Monaten setzten sich Sergej (40), seine Frau Jelena (35) und die Töchter Albina (16) und Ella (14) aus Donezk in ein Flugzeug nach Deutschland. Seit eineinhalb Jahren herrscht in einem kleinen Teil der Ostukraine ein mal mehr mal weniger intensiv geführter Krieg zwischen nationalistisch-pro-russischen Rebellen, die den Donbass von der Ukraine abspalten wollen, und der ukrainischen Regierung, die ihr Staatsgebiet nicht preisgeben will. Die Millionenstadt Donezk geriet seither immer wieder zwischen die Fronten. Insbesondere 2014 war die Stadt schwer umkämpft. Zahlreiche Menschen starben – Anhänger von Regierung und Rebellen gleichermaßen. Über Wochen mussten die Bewohner teils ohne Strom in Kellern hausen, das öffentliche Leben in der Stadt brach weitgehend zusammen. Dass hier das Weite sucht, wer immer kann – verständlich. Eine absolut menschliche Reaktion. Doch rechtfertigen ein regionaler Konflikt im flächenmäßig größten Land Europas und insbesondere die aktuelle Situation vor Ort Asyl in Deutschland?
Das Herz sagt ja, der Verstand zweifelt
Aus menschlicher Perspektive ist zumindest für mich persönlich die Sache klar: Ja, sie sollten bleiben dürfen. Weil jeder Mensch sein persönliches Glück und das seiner Familie suchen dürfen sollte. Und wenn die Familie dieses meint, in Deutschland zu finden, dann sollte man sie daran nicht hindern. So wäre meine Einstellung im Normalfall. Doch der Normalfall ist in Deutschland längst dem Ausnahmezustand gewichen. Zumindest muss man diesen Eindruck gewinnen, wenn man die 24/7-Berichterstattung in den Medien zur „Flüchtlingskrise“ und die wachsende allgemeine Hysterie in der Bevölkerung verfolgt. Doch selbst, wenn man all die Stimmungsmache ausblendet: Der Fall der Nikonchuks zeigt, wie schwer es ist, zwischen Recht und Mitgefühl abzuwägen. Denn rein vom asylrechtlichen Standpunkt her ist die drohende Abschiebung in die Ukraine absolut gerechtfertigt.
Nach Artikel 16a unseres Grundgesetzes genießt Asylrecht in Deutschland, wer politisch verfolgt ist. Politisch verfolgt aber sind die Nikonchuks in der Ukraine nicht. Deshalb sollen sie nun zurück. Dagegen wendet sich eine der derzeit wie Pilze aus dem Boden schießenden Online-Petitionen einer Flüchtlingshelferin in der unterfränkischen Gemeinde Rauhenebrach, die für das Bleiberecht der offenbar bereits bestens integrierten Familie kämpft. Fast 50.000 Menschen (Stand 4.11.2015) haben sie bereits unterzeichnet. Und doch lohnt ein genauer Blick nach Donezk, in die Ukraine und auf das bisherige Leben der Familie Nikonchuk.
Zunächst haben die Nikonchuks getan, was viele Flüchtlinge tun: Sie tricksen oder schummeln, weil sie sich in ihrer Not nicht anders zu helfen wissen. Soweit in meinen Augen durchaus verständlich. Doch lag bei den Nikonchuks nun wirklich eine solch große Notlage vor, dass sie ihr Land zwingend verlassen mussten? Abgesehen von dem Konflikt, der unbestreitbar in ihrer Heimatregion, dem Donbass, tobt, schien es der Familie in ihrer Heimat nicht allzu schlecht zu gehen. Das Touristenvisum für Deutschland (ohne das hätten sie nicht per Flugzeug hierher gelangen können) konnten sie sich – im Gegenzug zu vielen anderen Flüchtlingen aus Dritte-Welt-Staaten – offenbar leisten. Um ein solches zu bekommen, hätten die Nikonchuks normalerweise nachweisen müssen, dass sie für die Reise- und Aufenthaltskosten in Deutschland für vier Personen eigenständig aufkommen können. Oder aber sie hätten eine Einladung aus Deutschland vorweisen müssen, im Zuge derer die Einladenden eine Bürgschaft in Höhe von mehreren Tausend Euro hätten hinterlegen müssen – um sicherzustellen, dass die Familie sich keines Vergehens schuldig macht. Was aber noch wichtiger ist: Die Antragsteller müssen sich verpflichten, vor Ablauf des Visums (in der Regel 90 Tage) zurückzukehren und im Urlaubsland keinen Antrag auf eine Aufenthaltsgenehmigung zu stellen. Genau das taten die Nikonchuks aber anscheinend: Sie stellten in Deutschland einen Antrag auf Asyl – und der wurde nun offenbar abgelehnt. Die Petiteurin aber will das nicht akzeptieren.
„Unvorstellbare Zustände“ in Donezk?
Ist es wirklich so, dass die Menschen in Donezk täglich dem Tod ins Auge schauen, wie etwa die Menschen in Aleppo oder Damaskus, wo bis zu 80 Prozent der Bausubstanz zerstört sind und täglich mit Bombenangriffen zu rechnen ist, denen in den letzten vier Jahren allein in Aleppo 25000 Bewohner zum Opfer fielen? Nein, dem ist nicht so. Auch stimmt es schlichtweg nicht, dass – wie in der Petition beschrieben – alle Zufahrtswege in die Stadt vom ukrainischen Militär dauerhaft „blockiert“ werden oder die Kinder nicht mehr zur Schule gehen können, wie etwa dieses Video vom diesjährigen Abschlussjahrgang der 140. Donezker Schule zeigt. Das Leben in der Stadt mag noch immer nicht einfach sein, aber Gefechte, die die innerstädtischen Gebiete erreichen, gibt es dort seit dem neuerlichen Waffenstillstandsabkommen von Minsk vom Frühjahr dieses Jahres so gut wie gar nicht mehr. Getroffen werden allenfalls noch ab und an Vororte in einzelnen Scharmützeln und dann insbesondere der Flughafen von Donezk.
Auch können die Menschen die Stadt durchaus verlassen und wieder dahin zurückkehren. Reiseanbieter werben sehr plakativ mit Buspassagen zu allen möglichen Zielen innerhalb der Ukraine. Der Erfindungsgeist und Lebenswille der Menschen in der Stadt scheint unerschöpflich und man versucht, am ganz normalen Leben festzuhalten. Es ist also nicht so, dass in Donezk derzeit die Welt untergeht. Selbst die Rebellen-Propganda, die noch Anfang dieses Jahres auf Hochtouren lief und im Minuten takt (meist gefakte) Meldungen von angeblichen Kriegsverbrechen der „Kiewer Junta“ und weinenden Kindern auswarf, hat spürbar an Fahrt verloren, weil es vergleichsweise ruhig ist im Osten der Ukraine und so gut wie keine Opfer unter der Zivilbevölkerung mehr zu beklagen sind. Man müsste all diese Gräuel an der Zivilbevölkerung komplett erfinden, statt sie wie früher einfach nur aufzubauschen.
Keine Verfolgung russischer Muttersprachler in der Ukraine
Doch da ist noch etwas, das einen ins Nachdenken geraten lässt. Sowohl Sergej als auch Jelena Nikonchuk verfügen über Profile in einem sozialen Netzwerk. Dort eröffnet sich ein sorgloses Familienidyll in Fotos. Offenbar machte die Familie im extrem umkämpften Donezker Sommer 2014 noch mit Freunden Urlaub am Meer. Vermutlich auf der im März 2014 von Russland völkerrechtswidrig annektierten Halbinsel Krim, auf der sie schon früher Urlaub machten. Fluchtgedanken scheinen die Nikonchuks offenbar erst entwickelt zu haben, nachdem Kiew der Stadt und ihren Bewohnern nach der Ausrufung der Volksrepbulik Donezk durch prorussische Rebellen Ende November 2014 den Geldhahn abdrehte. Seither bleiben Banken und Geldautomaten geschlossen. Immer wieder haben Jelena und Sergej Nikonchuk zudem ihre Zustimmung zu Beiträgen abgegeben, die die Regierung in Kiew für den Krieg im Donbass verantwortlich machen. Diese – so glaubt offenbar auch Jelena Nikonchuk – habe der russischen Sprache den Krieg erklärt, statt der Korruption oder der Kriminalität. Dabei war die russische Sprache in der Ukraine zu keinem Zeitpunkt bedroht – weder durch die zeitlich von vorn herein begrenzte Übergangsregierung noch durch die im Herbst 2014 demokratisch gewählte neue Regierung Poroschenko.
Nun darf jeder seine Meinung zur Genese und zu den Verwantwortlichkeiten im Ukraine-Konflikt haben. Und sicher darf man und will ich die Familie auch nicht verurteilen dafür, dass sie sich in all diesen komplizierten und schwer zu überblickenden Wirren irgendwie eine solche bildet. Auch will ich nicht so verstanden werden, als würde ich die Familie und ihre Motive irgendwie in ein schlechtes Licht rücken wollen. Es geht mir darum, den doch sehr emotionalisierenden und teilweise regelrecht falschen Darstellungen im Petitionstext die realen Verhältnisse vor Ort gegenüberzustellen. Vielleicht sehen auch die Nikonchuks die Lage in ihrem Land mit etwas Abstand heute schon wieder ganz anders. Trotzdem stellt sich die Frage, warum man nach Europa flieht, zu dem die neue Regierung sich ja gerade hinwenden möchte, und nicht etwa ins weit näher gelegene Russland? Dort hätte man der Familie sicherlich Asyl gewährt, weil man die russischsprachigen Ukrainer als verfolgte Angehörige des eigenen Volkes betrachtet, die man schützen muss. Die deutsche Position dazu sieht bekanntlich anders aus – und genau aus diesem Grund wurde der Antrag der Nikonchuks offenbar auch abgelehnt.
Tatsächlich muss man nicht einmal das Land verlassen, wenn man der ständigen Instabilität in Donezk entkommen möchte. Die Nikonchuks hätten genauso gut nach Kiew oder in die Westukraine ausweichen können. Dort herrscht Frieden. Und es gibt auch keinen Islamischen Staat, der kopfabhauend und brandschatzend immer weiter durchs Land zieht wie in Syrien oder dem Irak. Aber aus irgendeinem Grunde wollten die Nikonchuks ihrem Land den Rücken kehren. Vielleicht wollte man einfach auch auf der aktuellen Flüchtlingswelle, die Richtung Europa treibt, mitschwimmen. Nun mag man argumentieren, dass ja auch Menschen vom Balkan aus ganz ähnlichen Gründen herkommen, und Asyl beantragen. Richtig – und aus genau denselben Gründen werden ihre Asylanträge derzeit auch fast alle abgelehnt. Und warum – so muss man vielleicht auch die 23-jährige Europastudentin Lena Schuster fragen – sollte es den Nikonchuks da anders ergehen als etwa einer Familie aus dem Kosovo? Weil sie wohlhabend sind? Gebildet? Sollte nach diesen Kriterien wirklich über Hilfe für Menschen entschieden werden, die alle gleichsam ihr Glück suchen?
Nein. Deutschland muss – und diese Ansicht unterstütze ich mittlerweile – in der Asylfrage konsequenter und gerechter sein, wenn es sein geltendes Asylrecht gerade angesichts der momentan angespannten Situation nicht vollends ad absurdum führen will.
Zuwanderung nach Proporz sorgt für steigende Asylzahlen
Warum aber ist die Situation angespannt? Weil gerade im Jahr 2014 und Anfang 2015 weit mehr Menschen wie die Nikonchuks Asyl bei uns beantragt haben, die gar kein Anrecht darauf haben, als solche, die es hätten. Auch wenn ihre Anträge bereits abgelehnt wurden, leben viele von ihnen noch immer in Deutschland in Heimen und Wohnungen und sitzen ein Widerspruchsverfahren aus. Rechtspopulisten und Rechtsextreme wie AfD oder NPD würden jetzt sofort wieder die Keule vom vermeintlichen „Asylmissbrauch“ und „Asyltourismus“ schwingen. Aber das ist eben genauso einfach gedacht, wie man es der klassischen Zielgruppe dieser Parteien maximal zumuten kann. Das eigentliche Problem liegt ganz woanders und ist ein zutiefst strukturelles. Tatsächlich ist es so, dass der Asylantrag für Menschen aus Armutsregionen und mit unterdurchschnittlicher Bildung der einzige Weg ist, überhaupt erst einmal in Deutschland „einen Fuß in die Tür“ zu bekommen. Und genau DAS ist der Systemfehler, der uns jetzt auf die Füße fällt. Nicht etwa, dass unser Zuwanderungssystem noch nicht restriktiv genug wäre – es ist vielmehr zu streng, zu exklusiv, zu selektiv, da von vorn herein Menschen ausschließend, die wir in unserer Überheblichkeit als „nutzlos“ für unser eigenes Fortkommen und damit als „wertlosen Ballast“ betrachten.
Wer aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland oder nach Europa kommen will, sollte dazu auf legalem Wege Gelegenheit bekommen – allerdings in einem gesonderten Verfahren und damit keinesfalls unkontrolliert, wie manche befürchten mögen. Und es müssen vor allem ALLE EU-Mitgliedsstaaten dabei mitziehen und entsprechende Strukturen aufbauen. Europa muss sich von seiner Vorstellung, eine elitär-exklusive Blase des Wohlstandes mit christlich-abendländischem Kulturprimat bleiben zu wollen, verabschieden. Sonst wird es sich früher oder später mit Waffengewalt gegen jene zur Wehr setzen müssen, auf deren Kosten es in anderen Regionen der Welt Interessenpolitik betreibt. Wer sich dem verweigert und einzelne Staaten die ganze Last tragen lassen will, der hat meines Erachtens nach kein Anrecht mehr auf Mitgliedschaft in einer Solidargemeinschaft und deren Privilegien.
Weil es diese Möglichkeiten der legalen Zuwanderung von außerhalb der EU aber eben gerade in Deutschland kaum gibt, wird verstärkt das Asylrecht genutzt, um die Schranken zu umgehen. Mit „Missbrauch“ hat das imho in den wenigsten Fällen etwas zu tun, eher mit Perspektivlosigkeit und dem Gefühl, im reichen Europa vor verschlossenen Pforten zu stehen. Es spielt jenen in die Hände, die aus der Not der Menschen etwa auf dem Balkan Profit schlagen und gegen den letzten Pfennig der Hoffnungsvollen einen regelrechten Exodus aus diesen Ländern organisieren. Genau das hat zu der aktuellen prekären Lage geführt, in der eigentlich Asylberechtigte in der Kälte in Zelten hausen müssen, weil die Plätze in den Aufnahmeeinrichtungen von Menschen blockiert werden, die überhaupt keinen Anspruch auf Asyl haben. So gemein das klingen mag – aber die Nikonchuks gehören dazu. Wir brauchen die Plätze in Flüchtlingsunterkünften, Integrationsklassen und Deutschkursen dringend für jene, die derzeit zu Hunderttausenden vor Krieg und Elend in unser Land fliehen und sehr wahrscheinlich für lange Zeit hier bleiben werden. Menschen, die keine Möglichkeit haben, in ihrem eigenen oder dem Nachbarland in Frieden und Sicherheit zu leben. Die Nikonchuks aber hätten diese Möglichkeit in ihrem und auch in ihrem Nachbarland Russland (das zudem maßgeblich mitverantwortlich für die untragbare Situation im Donbass ist) durchaus – und das sogar in weit stärkerem Maße als etwa ein Roma aus dem Kosovo.
Was will ich damit sagen? Es DARF einfach nicht sein, dass in unserem so wohlhabenden Land Kriegs- und Armutsflüchtlinge derart schamlos gegeneinander ausgespielt werden, nur, weil unsere Zuwanderungsregelungen den Charakter einer Zweiklassengesellschaft haben, während man gleichzeitig beispielsweise Russlanddeutschen ohne große Bedingungen und Auflagen den deutschen Pass in die Hand drückt, sobald sie nach Deutschland einreisen. Zuwanderung sollte nicht nach sozialem Status oder Stammbaum erfolgen, sondern nach persönlichen Ambitionen, Einstellungen und Fähigkeiten.
Integrationschaos sorgt für Kräfteverschleiß und Abschiebeleid
Leute wie Lena Schuster, die die Online-Petition für die Nikonchuks gestartet hat, meinen es gut. Sie opfern sich auf, sie wollen helfen, wollen Leid verhindern. Sie haben monatelang darum gekämft, dass Menschen bei uns integriert werden, auch, um zu zeigen, dass Integration möglich ist. Ihre Arbeit ist richtig und von unschätzbarem Wert. Doch zeigen diese Petitionen auch, wo es in der derzeitigen Asylpolitik klemmt. Die Integrationsarbeit wird zu einem großen Teil von jenen Ehrenamtlichen und kommunalen Kräften bewerkstelligt, die sich oft mit Herzblut da reinhängen, aber (nach eigener Aussage) häufig auch hoffnungslos überfordert sind. Eine emotionale Einbindung bleibt da häufig nicht aus. Doch vielerorts fehlt eben auch ein Verständnis dafür, was unser Asylrecht besagt und dass Integration vor allem denen zuteil werden sollte, die ein dauerhaftes Bleiberecht zugebilligt bekommen haben. Eine zu frühe Integration insbesondere bei schlechten Aussichten auf eine Asylbewilligung schafft letztlich mehr Leid als sie verhindert, weil die betreffenden Menschen im Abschiebungsfall aus ihren neuen sozialen Bindungen herausgerissen werden – und das betrifft stets nicht nur die eigentlich Betroffenen, sondern auch das Umfeld. Trotzdem müssen auch Flüchtlingshelfer akzeptieren, dass nicht alle Asylbewerber dauerhaft hier bleiben können. Auch dann nicht, wenn sie noch so nett und noch so integrationswillig sind. Denn das Asylrecht DARF nicht nach Gefühl oder individuellen positiven Eigenschaften entscheiden, sondern objektiv und sachlich nach Bedrohungslage. Stattdessen müssen die Regelungen der regulären Zuwanderung in unserem Land neu definiert und vom Asylverfahren zuverlässig entkoppelt werden. Erst, wenn das gewährleistet ist, wird sich die Situation im Asylbereich auch unter dem derzeitigen Ansturm normalisieren. Eine Abschottung unseres Landes nach außen wird diesen Prozess nicht ersetzen können. Im Gegenteil – sie wird Unsummen Geld kosten und das Problem von Massenfluchten doch nicht lösen. Sie wird vielmehr in eine humanitäre Katastrophe ungeahnten Ausmaßes führen.
Leute wie die Nikonchuks, offenbar gut ausgebildet und keinesfalls Armutsmigranten, sollten hingegen die Chance bekommen, auf legalem Wege außerhalb des Asylrechts eine Zukunft in Deutschland anzustreben, wenn sie das denn unbedingt wollen. Wenn es gerade für Menschen außerhalb des Schengen-Raumes hierzu bessere Möglichkeiten gebe, dann hätten wir in Deutschland zwar noch immer einen hohen Grad an Zuwanderung, aber längst nicht mehr die aktuellen Probleme mit überquellenden Asylzahlen und Menschen, die man monatelang verwalten muss, während sie selbst zum Abwarten und Nichtstun verdammt sind, nur, um am Ende wieder zurückgeschickt zu werden.
Als die Mauern fielen
Am 9. November 1989 wurden die Menschen im Osten Deutschlands zum zweiten Mal in den vergangenen 50 Jahren befreit. Am 8. Mai 1945 stieß die Sowjetarmee in blutigen, opferreichen Schlachten die faschistische Schreckensdikatur Hitlers vom Sockel. 44 Jahre später rissen mutige Menschen jene Mauer nieder, die die Befreier von damals in Auftrag gegeben hatten, um die Massenfluchten zu verhindern, die insetzten, als klar geworden war, dass man von einer in die nächste Willkürherrschaft geraten war. Nur unter umgekehrten Vorzeichen.
25 Jahre später übertragen Fernsehsender live schwülstige Gedenkveranstaltungen aus Berlin. Als wären Erinnerung und Würdigung mit einem demonstrativen Händedruck, blumigen Reden und selbst verordneter Betroffenheit am Jubiläumstag getan. Sie sind es nicht. Zumal sich vor den Kameras ohnehin meist solche produzieren, die heute das Sagen haben. Nicht jene, die damals an der Mauer standen oder zuvor wochenlang auf die Straßen gingen. Die Freiheit, die die Menschen im Osten damals errangen, sie musste in den letzten 25 Jahren immer wieder aufs Neue verteidigt und eingefordert werden. Sei es im Zuge der mit der Wende eintretenden Massenarbeitslosigkeit, die dazu führe, dass viele Menschen trotz neuer Freiheit arm waren und diese Freiheit oft gar nicht nutzen konnten. Sei es bei politischer Beteiligung, den Löhnen oder in der Wahrnemung der Westdeutschen. Erinnerung sollte also auch immer mit der Mahnung verbunden sein, die Schattenseiten der überstürzten Wiedervereinigung nicht zu vergessen. Die „blühenden Landschaften“, die Helmut Kohl 1990 dem Osten versprach, sie sind längst nicht überall bis heute auch eingetreten, und wo sie tatsächlich erblüht sind, drängen sie allzu häufig reale soziale Probleme an den Rand der Städte und damit aus dem Blickfeld.
Wenig Grund also zur öffentlichen Beweihräucherung. Und doch ist es Zeit für Dankbarkeit. Dankbarkeit dafür, dass mutige Menschen überhaupt damals die Grundlage schufen, dass Deutschland wiedervereint sein, auseinandergerissene Familien wieder zueinanderfinden konnten. Dankbarkeit dafür, dass jeder in Deutschland heute seines eigenen Glückes Schmied ist. Auch wenn dieses Glück längst nicht für jeden gleichsam einfach zu erreichen ist. Die soziale Schere klafft in einem kapitalistischen System für gewöhnlich weit. Und gerade jene, die mit Reichtum und Glück besonders gesegnet sind, verschließen ihre Augen und Herzen vor dem Unglück und der Armut anderer häufig am meisten. Es ist eine jener Schattenseiten der Wiedervereinigung, zumindest für die Ostdeutsche Seite.
Der 9. November sollte Anlass zur Einkehr sein. Was tat ich damals? Wo war ich? Wie sah mein Leben aus und wie ist es heute? Als am 9. November 1989 die Mauer fiel, holten mich meine Eltern abends aus dem Bett vor den Fernseher. Und da saß die Familie in einem Plattenbau in Dresden-Gorbitz, in den wir sieben Monate zuvor eingezogen waren, und schaute zu, wie ihr bisheriges Leben 200 Kilometer entfernt komplett auf den Kopf gestellt wurde. Ich war knapp elf Jahre alt und besuchte die fünfte Klasse einer Schule, die direkt gegenüber lag.
Nirgendwo war Unfreiheit so sehr greifbar geworden wie hier. Zumindest für mich, das Neustadt-Kind, das zwischen Alaunplatz, Elbe und Prießnitzgrund aufgewachsen und in Nullkommanichts im Kulturhaus, im Kino, im Museum, auf der Straße der Befreiung (heute Hauptstraße) oder auf dem Spielplatz war. Anders hier oben. Jedes Gebäude, jeder Straßenzug – alles sah gleich aus. Eine Stadt aus Beton inmitten einer Schlammwüste, zwischen Bergen aus Bauschutt. Zum nächsten Geschäft (einer Kaufhalle) musste man drei Stationen mit der Straßenbahn fahren. Einen Spielplatz gab es nicht. Das nächste Kino – eine halbe Stunde Fahrt entfernt. Sogar den nächsten Baum musste man anfangs lange suchen. Und doch gab es gerade hier ausgesprochen viele ehemalige Neustadt-Kinder wie mich. Ob sie alle auch so sehr litten wie ich, ist schwer zu sagen.
Selbst in der Neustadt, mit ihren niemals enden wollenden Kasernenmauern, den Sperrgebieten, dem Stacheldraht und den Verbotsschildern, den patrouillierenden bewaffneten Soldaten mit dem roten Stern auf den Mützen, war ich nach meinem heutigen Empfinden nicht so unfrei gewesen. Hier war jedes Haus anders. Hatte andere Türen, andere Fenster, mal Balkone, mal wieder nicht. Sie waren hoch oder niederig, halbwegs bewohnbar oder ruinös. Aber: Sie waren alle unterschiedlich. Jedes einzelne individuell. Und genauso waren die Menschen, die in ihnen lebten. Es war ein schönes Leben hier. Trotzdem freute ich mich, als es im April 1989 hieß: Wir ziehen nach Gorbitz, in eine Wohnung mit Vollbad, Elektroherd und eigenen Zimmern für beide Kinder. Es war die naive Freude eines heranwachsenden Kindes, das sich nach Abenteuer sehnte und nach Privatsphäre.
Trotz der Tristesse in der Gorbitzer Einöde empfand ich den Mauerfall nicht als Befreiung, sondern als Fremdkörper, der auf Distanz blieb und gar nicht greifbar wurde. Auch weil sich an meinem täglichen Leben hier am Rande der Zivilisation zunächst wenig änderte. Ich ging weiter zur Schule. Ich aß. Ich schlief. Ich spielte. Während die Mauer in Berlin zerhackstückt wurde, bauten sie hier in Gorbitz immer neue Mauern auf. Lärmschutzwände entlang der neuen Ausfallstraße nach Pennrich. Ein neues Einkaufszentrum. Ein neuer Straßenbahnhof. Noch im November 1989 hieß es dann: Wir fahren nach Westberlin. Einkaufen. Am Schalter für das Begrüßungsgeld warteten wir Stunden. Der Anblick des Überflusses „drüben“ erschlug mich beinahe. Wie Zombies wandelten wir durch die Hochglanzstraßen, über den Kurfürstendamm, wo wir selbst mit Begrüßungsgeld nur die Nasen an den Schaufenstern plattdrücken konnten. Als wir spät abends wieder über den Grenzübergang Friedrichstraße liefen, war ich wie benommen. Was wir schließlich eingekauft hatten, weiß ich heute gar nicht mehr. Irgendwas. Wir Kinder waren unfähig gewesen, irgendwelche Wünsche zu formulieren in all der Reizüberflutung.
Silvester 1989 feierten wir ganz normal daheim. Im Laufe des Jahres 1990 wurden die Veränderungen dann doch langsam spürbar. Sie äußerten sich darin, dass plötzlich andere Lehrbücher bzw. behelfsweise „Zusatzmaterialien“ ausgegeben wurden. Was man uns bis dato beigebracht hatte – es war plötzlich alles nicht mehr richtig. Die üblichen sozialistischen Grüße zu Stundenbeginn fielen weg – was von uns Schülern im Allgemeinen mit Erleichterung registriert wurde. Im September 1989 hatte ich noch mein rotes Halstuch der Thälmannpioniere bekommen. Nun verstaubte es im Schrank. Mit elf Jahren und am Vorabend der Pubertät stehend, stand für mich plötzlich mein ganzes bisheriges Leben, alles das, was mir bis dato an Werten vermittelt, als falsch und richtig beigebracht worden war, infrage.
Die D-Mark kam. Das alte Geld war plötzlich nichts mehr wert. Früher hatten mir meine Eltern immer gepredigt: Kind, halt dein Geld zusammen, spare! Nun hieß es: Alles bis dann und dann ausgeben, danach bekommst du dafür nichts mehr. Ganze Familien verloren die Hälfte ihrer Ersparnisse. Es begann ein schmerzhafter Prozess für einen jungen Menschen, der von allem, was da passierte, noch so gut wie nichts verstand, und der viel mit Identitätsverlust und Identitätssuche zu tun hatte. Vielleicht, ja sehr wahrscheinlich sogar, wäre vieles einfacher gewesen, hätte ich nicht derart abgeschieden gelebt hätte, in einem Mikrokosmos noch zu DDR-Zeiten Privilegierter. Denn nur als solcher bekam man in aller Regel eine Wohnung im „modernen Neubau“. Auch meine Familie gehörte dazu, mit einem Vater, der jahrelang an der Erdgastrasse geschuftet hatte. Hier hoch in die städtische Frischluftzone schafften es revolutionärer Geist und Aufbruchsstimmung erst ganz zuletzt. Dass neue Zeiten Einzug gehalten hatten, sah man allerhöchstens an den VWs und Opels, die plötzlich vor dem Haus die Trabis und Wartburgs verdrängten.
Und doch bin ich heute, als Erwachsene, froh, dass es so gekommen ist, wie es damals kam. Als ich es 1999 in Gorbitz, das nach der Wende zum Synonym des sozialen Abstiegs und des Scheiterns im neuen System wurde, einfach nicht mehr aushielt, konnte ich mir eine Wohnung suchen und in die Neustadt zurückkehren. Etwas, das zu DDR-Zeiten so niemals ohne Weiteres möglich gewesen wäre. Als ich in der Neustadt ankam, waren die bewaffneten Soldaten verschwunden. Jahrelang war das Militär in meiner Kinderzeit mein ständiger Begleiter gewesen. Sein Gehen aber war in Gorbitz völlig an mir vorbeigegangen. Zum anderen waren ihm in Zwischenzeit vielerorts Mauern und Stacheldraht gefolgt. Es ist ein untrügliches Zeichen von Freiheit, heute überall hingehen zu können, selbst auf die ehemaligen militärischen Gelände, in die ehemaligen Kasernen, durch den Prießnitzgrund und die Dresdner Heide wandern, in den Bächen baden zu können – ohne Angst, ohne Gefahr für Leben und Gesundheit. Und nicht zuletzt hatten auch die Schinderei und der ideologische Stumpfsinn in den Kasernen ein Ende genommen.
Freiheit bedeutet deshalb heute für mich nicht zuletzt, die Verbotsschilder in wackeligem Deutsch auf den bröckelnden Resten der Kasernenmauern verblassen zu sehen. Sie waren unsere „Mauer“. Jahrzehntelang hatte man sie vor Augen. Und das Schlimmste war: Über ihre wahre Funktion hatte man uns, die Kinder, im Unklaren gelassen. Stattdessen hatte man uns belogen, uns erzählt, dass die Soldaten dahinter mit all ihren Waffen hier waren, um uns zu beschützen. Dass sie bis zum Quasi-Bankrott der Sowjetnion in den 80er-Jahren auf alles schossen, was sich organisiert gegen das System wandte, sogar auf ihre eigenen Leute, wurde verschwiegen. Wie viele Deutsche und sowjetische Soldaten vor und hinter den Kasernenmauern durch die Hand des Militärs starben, ist nicht bekannt. Es dürften Zigtausende gewesens ein. Ich werde nie vergessen, wie sich der Griff meiner Mutter um mein Handgelenk verstärkte und ihre Hand schweißnass wurde, wenn wir allein im Prießnitzgrund waren und uns ein Trupp Soldaten über den Weg lief. Das heute nicht mehr erfahren zu müssen, ist Freiheit. Freiheit, die am 9. November 1989 begann.